Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)
Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE), Berlin mahnt durch RA Lutz Schröder am Jahresende Bildrechte ab. Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung war Heiligabend, also der...
View ArticleAufsichtspflicht der Eltern im Internet von BGH Tauschbörse II überspannt?
Die Aufsichtspflicht der Eltern wird durch das BGH-Urteil Tauschbörsen II (Urteil vom 11. Juni 2015, I ZR 7/14 – Tauschbörse II, online seit dem 08.12.2015) erheblich verschärft. Nach der Entlastung...
View ArticleProduktfoto-Abmahnungen Wicked Chili GmbH
Wicked Chili GmbH, Waiblingen sprach im Dezember 2015 zwei Abmahnungen für ein Produktfoto im Elektronikhandel / Onlinehandel durch RA Dr. Schäfer aus. An der Vertretung und den behaupteten Rechten...
View ArticleHaftung des Anschlussinhabers (BGH: Tauschbörse III)
Haftung des Anschlussinhabers trotz „Urlaubseinwand“. BGH verschärft Haftung bzw. Beweisrecht für Filesharing. Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Rechtsverletzung begangen wird,...
View ArticleAbmahnkosten bei gleichen Abmahnungen (LG Köln)
Abmahnkosten bei gleichen Abmahnungen müssen reduziert werden. Urteil des LG Köln, Az. 28 O 951/11 deckelte Abmahnkosten. – Obwohl das LG Köln zu den abmahnfreundlichen Gerichten gehört, hat es die...
View ArticleAbmahnung der Widerrufsbelehrung (Marco Höche – hier: eBay)
Abmahnung der Widerrufsbelehrung zum Streitwert von 30.000,- EUR zu einem eBay-Angebot und Abmahnkosten von 1.141,90 EUR! Marco Höche verfolgt durch Rechtsanwälte Estel & Feise alte...
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